15.05.2018  Streit mit Boeing

WTO hält Airbus-Subventionen für illegal - doch Airbus bleibt gelassen

Airbus: Anschubfinanzierung der EU war laut WTO illegal. Die USA kann nun Gegenmaßnahmen ergreifen
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Airbus: Anschubfinanzierung der EU war laut WTO illegal. Die USA kann nun Gegenmaßnahmen ergreifen

Die Welthandelsorganisation WTO hat EU-Subventionen für den Flugzeugbauer Airbus am Dienstag als illegal eingestuft. Die USA können laut den Regeln der WTO nach Angaben von Handelsexperten in Genf nun Gegenmaßnahmen ergreifen. In dem Urteil geht es um Anschubfinanzierungen für die Produktion bei Airbus.

Es ist die jüngste Entscheidung in einem 14 Jahre alten Streit zwischen den USA und der EU im Namen der größten Flugzeughersteller der Welt, Airbus und Boeing. Die EU haben die USA wegen ihrer Ansicht nach illegaler Subventionen für Boeing ebenfalls verklagt. In dem Fall steht ein abschließendes Urteil noch aus.

Airbus sieht Urteil dennoch als Erfolg

Der europäische Flugzeugbauer Airbus hat die jüngste Entscheidung im Subventionsstreit mit seinem Erzrivalen Boeing dennoch als "wichtigen juristischen Erfolg" gewertet. Die Welthandelsorganisation (WTO) habe inzwischen 94 Prozent der ursprünglichen Klagen des US-Konkurrenten vollständig abgewiesen, teilte das Unternehmen am Dienstag mit.

Die WTO hatte EU-Subventionen für den Flugzeugbauer mit dem Urteil als illegal eingestuft. Das Unternehmen erklärte aber, es seien nur "wenige Anpassungen" bei rückzahlbaren EU-Darlehen für Entwicklungskosten nötig.

Airbus werde alles Notwendige tun, um etwaige Fehler zu korrigieren, erklärte Chefjurist John Harrison.

Enders erwartet in diesem Jahr auch WTO-Maßnahmen gegen Boeing

Konzernchef Tom Enders hob hervor, dass diese Entscheidung "nur eine Seite der Medaille" sei: Ein Bericht zu EU-Beschwerden gegen amerikanische Unterstützung für Boeing dürfte demnach im zweiten Halbjahr vorgelegt werden. "Wir erwarten, dass er hart mit der Subventionspolitik von Boeing ins Gericht gehen wird, und dann werden wir sehen, wie es unter dem Strich aussieht", so Enders.

Der europäische Flugzeugbauer relativiert deshalb auch mögliche US-Sanktionen: Diese dürften "im Vergleich zu dem, was wir im europäischen Vorgehen gegen Boeing erwarten, nur gering ausfallen". Einzige Lösung des Streits bleibe die Aushandlung eines Abkommens. Die beiden Luftfahrtgiganten werfen sich seit mehr als einem Jahrzehnt gegenseitig unerlaubte staatliche Beihilfe vor.

la/dpa/reuters

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