18.05.2017  Abgasskandal

Fiat Chrysler im Visier der US-Behörden

Das US-Justizministerium plant offenbar eine Zivilklage gegen Fiat Chrysler
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Das US-Justizministerium plant offenbar eine Zivilklage gegen Fiat Chrysler

Im Streit über manipulierte Abgaswerte droht Fiat Chrysler eine Klage der US-Regierung. Zwei mit dem Vorgang vertraute Personen sagten am Mittwochabend, das Justizministerium plane ein Zivilverfahren, sollte es nicht zu einer Einigung mit dem italienisch-amerikanischen Autobauer kommen.

Auslöser der Ermittlungen gegen den Konzern ist der Abgasskandal bei Volkswagen , der zu Untersuchungen bei anderen Herstellern führte. Die US-Umweltbehörde EPA wirft Fiat Chrysler vor, in Dieselfahrzeugen illegal eine Software zur Manipulation von Schadstoffemissionen eingesetzt zu haben. Das Management weist dies zurück.

Ein Bundesrichter in Kalifornien hat für den 24. Mai eine Anhörung angesetzt, nachdem von Autobesitzern eine Reihe von Klagen gegen Fiat Chrysler eingereicht wurden. Es wird erwartet, dass das Justizministerium bis dann ebenfalls vor Gericht ziehen wird, wenn eine Einigung ausbleiben sollte.

EU ermittelt wegen Fiat Chrysler gegen Italien

Das Unternehmen erklärte, ein Rechtsstreit wäre kontraproduktiv für die aktuellen Gespräche mit EPA und der kalifornischen Umweltbehörde Carb. Fiat Chrysler werde sich gegebenenfalls vor Gericht entschlossen zur Wehr setzen gegen die Vorwürfe.

Auch in Europa haben die Behörden den Konzern ins Visier genommen. Die Wettbewerbshüter der EU-Kommission gehen in dem Fall nun gegen Italien vor. Ihrer Ansicht nach hat das Land gegen EU-Recht verstoßen, indem es die Abschalteinrichtungen in der Abgasreinigung bestimmter Fiat-Modelle zuließ. Gegen Deutschland und andere Länder hat die Kommission schon im Dezember Verfahren eröffnet.

Nach EU-Recht müssen nationale Behörden prüfen, ob ein Fahrzeugtyp die EU-Normen erfüllt, bevor die Autos in den Ländern verkauft werden dürfen. Verstößt ein Hersteller gegen rechtliche Verpflichtungen, müssen die nationalen Behörden aktiv werden - etwa durch angeordnete Rückrufe oder Sanktionen.

mg/rtr

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