15.05.2018  Nach Trumps Kündigung des Atom-Abkommens

Was deutsche Unternehmen in Iran jetzt beachten sollten

Ein Gastbeitrag von Christoph H. Seibt und Amir-Said Ghassabeh
US-Präsident Donald Trump
REUTERS
US-Präsident Donald Trump

4. Teil: Ist damit überhaupt kein Iran-Geschäft mehr möglich?

Die obigen Ausführungen zeigen jedoch, dass Iran-Geschäfte nicht per se verboten sein werden. Vielmehr bleiben andere, nicht von den US-Sanktionen betroffene Sektoren und Personen für Iran-Geschäfte offen. Die US-Regierung erlaubt gegenwärtig sogar im Rahmen sogenannter Generallizenzen (general licences) bestimmte Iran-Geschäfte, ohne dass das (nicht-)amerikanische Unternehmen hierfür eine spezielle Genehmigung einholen muss. Zu den wichtigsten Generallizenzen zählen die allgemeinen Lizenzen, die unter bestimmten Bedingungen den Export von Nahrungsmitteln, landwirtschaftlichen Produkten, pharmazeutischen Produkten (Medikamenten) und medizinischen Geräten sowie den Export zahlreicher Standard-IT-Produkte und -Software in den Iran erlauben. Den erläuternden Ausführungen von OFAC zur Wiedereinführung der US-Sanktionen kann entnommen werden, dass die US-Regierung einen Widerruf dieser Generallizenzen derzeit nicht konkret erwägt, so dass Iran-Exporte unter diesen allgemeinen Lizenzen auch in Zukunft erlaubt bleiben dürften.

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