13.02.2018 
Kampf um SPD-Parteivorsitz

Diese Frau fordert Andrea Nahles heraus

Simone Lange, Flensburger Oberbürgermeisterin, hat kein Verständnis dafür, dass Andrea Nahles kommissarisch den Parteivorsitz übernimmt und dann ein Parteitag später die Personalie nur noch abnickt
DPA
Simone Lange, Flensburger Oberbürgermeisterin, hat kein Verständnis dafür, dass Andrea Nahles kommissarisch den Parteivorsitz übernimmt und dann ein Parteitag später die Personalie nur noch abnickt

Weil Martin Schulz nicht mehr will, soll Andrea Nahles kommissarisch SPD-Parteivorsitzende werden. Doch in der Partei gärt es, regt sich Widerstand gegen das Ausdealen von Topjobs hinter den Kulissen. Jetzt fordert eine Frau aus dem hohen Norden die designierte Parteivorsitzende heraus - und will damit auch der SPD-Basis wieder mehr Gehört und Mitsprache verschaffen.

Der Widerstand gegen die Pläne der SPD-Spitze zur Übergabe des Parteivorsitzes an Andrea Nahles wird immer größer. Nachdem zunächst der linke Flügel eine Urwahl gefordert hatte, gibt es nun auch rechtliche Bedenken gegen eine kommissarische Übernahme des SPD-Vorsitzes durch Nahles. Dieser Schritt könnte schon am Dienstag erfolgen, wenn das Parteipräsidium tagt. Auch die Berliner SPD ist gegen den Schritt.

Zudem kündigte die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange am Montagabend überraschend ihre Kandidatur für den SPD-Bundesvorsitz an. "Ich werbe für eine Basiskandidatur und möchte den Mitgliedern wieder eine Stimme geben und sie an diesem Entscheidungsprozess ernsthaft beteiligen", begründete die 41-Jährige ihren Schritt in einem Brief an den Bundesvorstand. Sie wolle den Mitgliedern wieder das Gefühl geben, "dass sie es sind, die die Stimmung und die Richtung der Partei bestimmen", schrieb Lange, die seit 2003 SPD-Mitglied und seit gut einem Jahr Oberbürgermeisterin in Flensburg ist.

Schleswig-Holsteins SPD forderte den Parteivorstand angeblich dazu auf, die angekündigte "Benennung von Andrea Nahles als kommissarische Parteivorsitzende nicht durchzuführen", heißt es in einem Beschluss, aus dem die "Welt" zitiert.

Die baden-württembergische SPD-Chefin Leni Breymaier kritisierte die Ankündigung von Lange, sich für den SPD-Vorsitz zu bewerben. Lange würde damit Fraktionschefin Andrea Nahles herausfordern, die bereits an diesem Dienstag kommissarisch den Parteivorsitz übernehmen könnte.

Präsidium und Vorstand der Sozialdemokraten wollen am Dienstagnachmittag über das weitere Vorgehen beraten. Erwartet wird, dass der bisherige Vorsitzende Martin Schulz dort seinen sofortigen Rückzug verkünden wird. Die Spitzengremien könnten daraufhin beschließen, Nahles zur kommissarischen Parteichefin zu ernennen. Sie müsste dann binnen drei Monaten formal bei einem Parteitag gewählt werden - und sich gegebenenfalls eben einer Gegenkandidatin stellen.

Am Montag gingen bei der SPD-Kontrollkommission nach Informationen des Spiegel allerdings zahlreiche E-Mails ein, in denen Nahles' Wahl zur kommissarischen Vorsitzenden infrage gestellt wird, weil sie nicht gewähltes Mitglied des Parteivorstands ist.

Widerstand gegen Hauruck-Lösung auch in Berliner SPD

Auch in der Berliner SPD formiert sich Medienberichten zufolge Widerstand. Nach Informationen des RBB war der Landesvorstand am Montagabend nahezu einhellig der Auffassung, dass zunächst einer der Stellvertreter von Schulz die Partei führen sollte. Dies sei kein Votum gegen Nahles. Es sollten aber vor einem möglichen Parteitag keine Tatsachen geschaffen werden, berichtet die "Berliner Morgenpost".

Schulz hatte zunächst angepeilt, sich erst nach dem SPD-Mitgliederentscheid über den Eintritt in eine weitere Große Koalition von der Parteispitze zurückzuziehen und an Nahles zu übergeben. Nötig wird der schnellere Wechsel, weil die Personalquerelen um Schulz drohen, die Befragung zu überlagern.

Dreyer und Schwesig unterstützen Plan

Schulz hatte nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit der Union - entgegen vorheriger Aussagen - angekündigt, er wolle Außenminister in einem schwarz-roten Kabinett werden und den Parteivorsitz abgeben. Auf großen Druck hin erklärte er aber kurz darauf seinen Verzicht auf den Ministerposten.

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Malu Dreyer unterstützt die mögliche Ernennung von Nahles. "Die SPD kann nicht führungslos bleiben. Es war deshalb richtig, dass Martin Schulz den Vorschlag gemacht hat, dass Andrea Nahles kommissarisch die Parteiführung übernimmt", sagte Dreyer. "Für ihre Bereitschaft, die SPD in dieser schwierigen Zeit zu leiten, bin ich ihr dankbar, und ich bin sicher, dass sie diese Aufgabe gut meistern wird." Die Parteitagsdelegierten würden dann entscheiden, wer den SPD-Vorsitz dauerhaft übernimmt. Auch SPD-Vize-Chefin Manuela Schwesig hatte Nahles den Rücken gestärkt.

rei/max/dpa

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