26.01.2019 
Kommission einigt sich auf Kohleausstieg bis 2038

Hoffnung für den Hambacher Forst

Demonstranten am Hambacher Tagebau (Archivaufnahme Oktober 2018)
DPA
Demonstranten am Hambacher Tagebau (Archivaufnahme Oktober 2018)

Das Konzept der Kohlekommission steht. 2038 soll das letzte Kraftwerk vom Netz. Einstimmig war das Ergebnis nicht - aber fast. Jetzt ist die Bundesregierung am Zug.

Die von der Bundesregierung eingesetzte Kohle-Kommission hat sich in der Nacht zu Samstag auf einen schrittweisen Ausstieg aus der Kohleverstromung in Deutschland bis spätestens 2038 verständigt. Im Jahr 2032 soll überprüft werden, ob das Ausstiegsdatum angesichts der Lage und im Einvernehmen mit den Betreibern auf frühestens 2035 vorgezogen werden kann. Die Kohleländer sollen über 20 Jahre 40 Milliarden Euro vom Bund bekommen.

Die Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" kann nur Vorschläge machen, die Umsetzung ist Sache der Politik. Sinn der Kommission war, einen breiten Konsens herzustellen, ähnlich wie beim Atomausstieg.

Der Vorsitzende des Umweltverbandes BUND, Hubert Weiger, sagte der dpa: "Es ist ein Signal des Aufbruchs, dass wir endlich ernst machen mit einem engagierten Einstieg in den Ausstieg aus der Kohle." Für den BUND sei es auch ein starkes Signal, dass der Hambacher Forst erhalten werden solle. Der Verband sei aber unzufrieden mit dem späten endgültigen Ausstiegsdatum. Weiger verwies aber auf die geplante Revisionsklausel 2035. Der BUND werde dafür kämpfen, dass der Ausstieg wesentlich früher erreicht werde.

Der Chef der Bergbaugewerkschaft IG BCE, Michael Vassiliadis, sprach von einem "ordentlichen Ergebnis". Die Klimaziele würden erreicht, es gebe "ordentliche Strukturhilfen" für die Regionen. "Keiner der Beschäftigten fällt auf die Knie." Es gebe eine Zeitperspektive, die keine "hektische Umsetzung" des Kohleausstiegs notwendig mache.

Die Empfehlungen des 28-köpfigen Gremiums aus Vertretern von Industrie, Gewerkschaften, Wissenschaft und Umweltgruppen enthalten unter anderem Vorschläge für Entschädigungen der Betreiber, Entlastungen für Industrie und Verbraucher sowie Hilfen für die betroffenen Regionen:

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