12.02.2018 
Geringe Nachfrage

SPD will Kaufprämie für E-Autos auf 8000 Euro verdoppeln

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Bislang liegt die Kaufprämie für Elektroautos wie Blei in den Regalen. Zur Jahreswende war nur ein Siebtel des Volumens ausgeschöpft, im Juni 2019 läuft die Prämie aus. Ein Großteil der Milliardenförderung droht zu verfallen. Die SPD hat eine Idee, wie das zu verschenkende Geld jetzt schneller ausgekehrt werden kann. Die Idee hat aber einen Haken.

Gemessen an der Gesamtzahl der zugelassenen Autos spielen reine Elektroautos oder Elektroautos mit Verbrennungsmotor (Plug in Hybrid) weiterhin nur eine Nischenrolle. Das gilt für Europa, aber auch für Deutschland - trotz üppiger Kaufprämie von bis zu 4000 Euro.

Ginge es nach der SPD, sollte sich die Prämie auf 8000 Euro verdoppeln, um so den Umstieg auf Elektroantriebe attraktiver zu machen und den CO2- und Stickoxidausstoß durch den Straßenverkehr schneller zu reduzieren. Die SPD hatte nach Informationen von manager-magazin.de die Verdoppelung der Prämie für Taxis und leichte Nutzfahrzeuge in die Verhandlungen zum Koalitionsvertrag eingebracht, konnte die Festschreibung der Zahl aber wegen anstehender Haushaltsverhandlungen nicht durchsetzen. Es blieb bei der schriftlich fixierten Absichtserklärung.

An den 8000 Euro werde sich die SPD "bei der Umsetzung der vereinbarten Erhöhung" aber orientieren, heißt es. "Wir wollen saubere Mobilität in den Städten und Fahrverbote für Dieselfahrzeuge vermeiden", begründet SPD-Fraktionsvize Sören Bartol den Vorstoß gegenüber der deutschen Presseagentur. Bartol leitete in den Gesprächen zum Koalitionsvertrag die Verhandlungsgruppe Verkehr und Infrastruktur.

Eine Prämie von 8000 Euro würde den Kauf eines Elektroautos sicher attraktiver machen. Es ist aber schwer vorstellbar, dass eine auf bestimmte Berufsgruppen reduzierte Verdoppelung der Kaufprämie rechtlich und politisch so ohne weiteres umsetzbar ist. Denn private Elektroauto-Käufer würden damit arg benachteiligt.

Die 2016 eingeführte Prämie beträgt für reine Elektroautos 4000 Euro, für Hybridautos sind es 3000 Euro. Antragsberechtigt sind Privatpersonen, Unternehmen, Stiftungen, Körperschaften und Vereine. Jeder Steuerzahler finanziert die Prämie mit, die hälftig vom Bund und zur anderen Hälfte vom jeweiligen Hersteller finanziert wird. Die Kaufprämie läuft seit Juli 2016 und soll am 30. Juni 2019 enden.

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