16.07.2017  Investitionspflicht und "Chancenkonto"

Was Schulz Neues zur Wirtschaft einfällt

Von Florian Diekmann, Spiegel Online
Martin Schulz am Sonntag.
REUTERS
Martin Schulz am Sonntag.

Steuern, Rente, Arbeitsmarkt: Bislang haben die SPD-Konzepte in der Wirtschafts- und Sozialpolitik nicht gezündet. Nun hat Martin Schulz zwei neue Ideen in seinen Zukunftsplan gepackt. Was steckt dahinter?

Nun also ein Zehn-Punkte-Programm. Einen Vorwurf kann man der SPD und ihrem Chef Martin Schulz in diesem Wahlkampf inzwischen sicher nicht mehr machen: Dass es ihr an Konzepten mangeln würde. Die zur Einkommensteuer, Rente und Arbeitsmarktpolitik hatte der Kanzlerkandidat seit dem Frühjahr einzeln vorgestellt, Ende Juni dann beschloss die Partei ihr Wahlprogramm mit zahlreichen weiteren Ideen. So richtig gezündet hat das alles bislang nicht: In Umfragen rangiert die SPD weit abgeschlagen hinter der Union.

(Hier finden Sie ausführliche Analysen der SPD-Vorschläge für Steuern, Rente und Arbeitslosenversicherung.)

An diesem Sonntag präsentiert Schulz nun ein neues Papier: seinen Zukunftsplan für Deutschland. Mit ihm will die SPD Interesse an ihren Konzepten wecken - und die Wende im Wahlkampf schaffen. Zu großen Teilen besteht der Zukunftsplan aus den bekannten Vorschlägen aus dem Wahlprogramm, zugespitzt auf zehn Slogans von der Bildungsoffensive bis zum Frieden in der Welt.

Den Hauptteil nimmt aber die Wirtschafts- und Sozialpolitik ein. Und hier hat Schulz zwei neue Ideen in seinen Zukunftsplan gepackt: Eine Investitionspflicht für den Staat und ein sogenanntes Chancenkonto für jeden Erwachsenen. Was steckt dahinter?

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