07.07.2018 
Briten streben Freihandelszone an

Die Brexit-Kurskorrektur der Theresa May

Premierministerin May mit Kabinett: Einigung auf Brexit-Kurs
DPA
Premierministerin May mit Kabinett: Einigung auf Brexit-Kurs

Großbritanniens Premierministerin Theresa May hat ihr Kabinett mit einem Kraftakt auf ihre neue Linie für die weiteren Verhandlungen zum Austritt der Briten aus der Europäischen Union (EU) gebracht. Doch nach der erfolgreichen Einigung des britischen Kabinetts auf einen weicheren Brexit-Kurs wächst bereits die Sorge vor einem Gegenschlag der Hardliner in der Regierungspartei.

Am Ende eines monatelangen Gezerres stimmten die Minister am Freitag nach einer Marathonsitzung dem neuen Plan von Premierministerin May für die künftige Beziehung zur EU nach dem Brexit zu. Der Vorschlag sieht eine Freihandelszone für Waren und landwirtschaftliche Güter zwischen Großbritannien und der EU vor.

Teilweise nimmt die Regierung in London damit Abschied von ihrem harten Brexit-Kurs. Dennoch dürfte der Plan in Brüssel auf Skepsis stoßen.

Zum ersten Mal seit dem Brexit-Votum gelang es May auf dem englischen Landsitz Chequers, ihr zerstrittenes Kabinett auf eine Linie zu bringen. Sie hatte sich für ihre Stellungnahme vor der Presse einen Zeitvorteil verschafft, indem sie allen Teilnehmern ein Handyverbot erteilte. Hinter den Fassaden könnte es kräftig rumoren, spekulierten britische Medien. Ministerrücktritte oder gar ein Revolte blieben aber zunächst aus.

In der kommenden Woche will die Regierung ein ausführliches Dokument zur neuen Position für die Gespräche mit der EU veröffentlichen. EU-Chefunterhändler Michael Barnier twitterte am Abend, er freue sich auf die detaillierten Pläne. Er kündigte an, die Vorschläge würden darauf überprüft werden, ob sie realistisch und umsetzbar seien hinsichtlich der Verhandlungsrichtlinien der EU-Kommission.

Großbritannien will bei Waren und landwirtschaftlichen Erzeugnissen auch nach dem Austritt aus der EU weiterhin eng an den europäischen Binnenmarkt gebunden bleiben. Mithilfe einer Freihandelszone soll verhindert werden, dass der grenzüberschreitende Handel und Lieferketten zwischen Großbritannien und dem Kontinent beeinträchtigt werden. Sichergestellt werden soll das durch ein "gemeinsames Regelbuch", in dem London Vorschriften und Produktstandards der EU übernimmt.

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